Umweltzone kommt – Diskussion um Ausnahmeregelungen muss geführt werden
Die Einführung einer Umweltzone in der Stadt Leipzig war das Thema einer Diskussionsveranstaltung am 12. Mai 2010, zu der die MIT Leipzig in Zusammenarbeit mit dem Bund der Selbständigen Sachsen und der IHK zu Leipzig eingeladen hatte. „Für die Stadt Leipzig reichte die Zeit nicht aus, die künftige Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte  ohne die Einführung einer Umweltzone darstellen zu können, nachdem uns der Freistaat Sachsen aufgefordert hat, den Luftreineplan der Stadt fortzuschreiben.“, machte Bürgermeister Heiko Rosenthal den Standpunkt der Leipzig gleich zu Anfang deutlich.

Eine Aussage, die gleich im Anschluss für eine kontroverse Diskussion sorgte. „Die Stadt Leipzig weiß seit 1996, dass sie die Schadstoffgrenzwerte einzuhalten hat. Bereits seit 28. April 2006 dringt der Freistaat Sachsen immer wieder auf die Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt. Seitdem ist nichts passiert. Die Stadt hat weder die eigene Fahrzeugflotte umgerüstet noch ein Verkehrskonzept vorgelegt, geschweige denn den Luftreinhalteplan fortgeschrieben.“, entgegnete der Landtagsabgeordnete Rolf Seidel darauf.

Nachdem die Einführung der Umweltzone nunmehr beschlossene Sache sei, gehe es jetzt darum, die Belastungen für die Unternehmer so gering wie möglich zu halten, betonte Rita Fleischer, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der IHK zu Leipzig. 

Im Ergebnis des Abends kam man schließlich darin überein, dass die Stadt Leipzig möglichst noch im Juni dieses Jahres den abgestimmten Entwurf eines Ausnahmekataloges für Fahrzeuge als Grundlage für eine Diskussion mit dem „Aktionsbündnis gegen die Einrichtung einer Umweltzone in der Stadt Leipzig“ vorlegt. 

Jörg Lorentz