Bundeskanzleramtsminister Dr. Thomas de Maizière begeisterte Zuhörer

Der Bundesminister und ehemalige Staatsminister der Finanzen und des Innern des Freistaates Sachsen war am 4. September 2007 bei der MIT Leipzig zum diesjährigen Sommerfest zu Gast

Der Termin war lange geplant, doch unversehens war Gastredner Dr. Thomas de Maizière in die jüngsten sächsischen Turbulenzen geraten, ohne direkt beteiligt zu sein: Als Bundesminister im Kanzleramt war er Angela Merkels Ruf nach Berlin gefolgt und hatte den Freistaat Sachsen im Jahr 2005 zumindest beruflich verlassen. Und nun  kreisen die Spekulationen um ihn als möglichen Rückkehrer in eine Funktion im sächsischen Kabinett. Deshalb stellte er eingangs seiner Rede klar: "Ich bin genug routiert und möchte da bleiben, wo ich bin."

Die anwesenden Mittelständler und Gäste der gut gefüllten Schalterhalle im Bayrischen Bahnhof erhofften von seiner Rede Impulse für die Zukunft und wurden nicht enttäuscht. Zum Thema des Abends "Mittelstand trägt Aufschwung Ost" wies der Minister auf die Bedeutung des Mittelstandes in den neuen Bundesländern hin. Bedingt durch die Geschichte sei das Handwerk die wichtigste Säule mittelständiger Industrie, gefolgt von der Branche, in der insbesondere Rechtsanwaltskanzleien und Steuerberater zu finden sind. Diese fänden sich auch in den politischen Strukturen wider. Er vermisse jedoch in den Wahrnehmungen und den Organisationen den  "neuen" Mittelstand, den insbesondere die  IT-Branche ausmacht. "Sprechen Sie diese kreative Gruppe weit mehr als bisher an und beziehen Sie diese ins politische und gesellschaftliche Leben ein."

Unzweifelhaft entwickelte sich der Freistaat Sachsen von allen neuen Bundesländern am besten und hatte gerade im Jahr 2006 mit 4 % das bundesweit stärkste Wirtschaftswachstum vorzuweisen. Mit einer Steuerquote von unter 50 % reiche es dennoch nicht aus, den Finanzhaushalt aus eigener Kraft zu bewältigen. Nach diesem Resümee mahnte er die daraus resultierenden Herausforderungen für die Zukunft an: Um sich von den Transferleistungen nicht länger als vereinbart abhängig zu machen, ist die Finanzkraft durch eigene Steuereinnahmen zu sichern; denn es wird nach dem Solidarpakt 2 ab dem Jahr 2019, abgesehen vom Länderfinanzausgleich, kein zusätzliches Geld geben. Die Bundesregierung wird durch Steuerreformen, Bürokratieabbau und andere Maßnahmen die Rahmenbedingungen dafür schaffen.

Die neuen Länder müssten jedoch noch viel mehr mit ihren eigenen Stärken wuchern. Die Mentalität eines "Jammerossi" würde ihnen niemand mehr abnehmen, im Gegenteil: "Wer jammert, er möchte gerne auch mal einen Auftrag bekommen, dann wäre ihm schon ein bisschen geholfen, wird nicht wirklich langfristig erfolgreich sein." Die Menschen in den neuen Bundesländer haben enorme Stärken: "Insbesondere wir sind besser, schneller, freundlicher und preiswerter. Wenn Sie diese Stärken betonen und nicht die Schwächen, werden Unternehmen kommen, die Menschen nach Sachsen ziehen und Studenten sich an sächsischen Universitäten  ausbilden lassen." schrieb er den Besuchern und Gastgebern ins Stammbuch.

Von vielen Teilnehmern war anschließend zu vernehmen, wie gut ihnen diese Worte getan hätten. Dr. de Maizière hatte keine Phrasen gedroschen, stattdessen offen analysiert, Wege aufgezeigt  und nicht zuletzt Mut für die Zukunft gemacht.

Er hatte damit bewiesen: Hier steht ein Staatsmann mit Format, der auch beim Volk ankommt. Mit diesen Fähigkeiten ausgestattet, wird es wohl noch nicht die letzte Diskussion um politische Ämter für seine Person gewesen sein.

Siegrun Seidel
6. September 2007

Von links nach rechts: Rolf Seidel MdL und stellv. Kreisvorsitzender der MIT Leipzig, Bundeskanzleramtsminister Dr. Thomas de Maizière, Christine Clauß MdL Kreisvorsitzende der CDU Leipzig und Dr. Thomas Krzenck stellv. Landesvorsitzender der MIT