Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der die MIT Leipzig ihre Mitglieder für den 13. April 2010 in den „Specks Hof“, das neue Refugium der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH (LVV) eingeladen hatte.

Nachdem Rolf Seidel, Landtagsabgeordneter und stellvertretender MIT-Kreisvorsitzender, bei der Begrüßung die grundsätzlich kritische Sicht des Leipziger Mittelstandes auf das Leipziger Firmengeflecht klar zum Ausdruck gebracht hatte, wurde gleich eingangs deutlich, dass sich die LVV-Geschäftsführung der Frage nach einer Umstrukturierung des Leipziger Konzerns völlig anders nähert.  Während der Mittelstand die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen generell hinterfragt, gingen die beiden LVV-Geschäftsführer Josef Rahmen und Detlev Kruse erwartungsgemäß kaum näher auf eine Privatisierung von Teilen des LVV-Konzerns hinsichtlich einer möglichen Stärkung des freien Wettbewerbes in der Stadt Leipzig ein. Vielmehr sei hier die Politik, in diesem Falle der Gesellschafter der LVV, also die Stadt Leipzig gefragt, Grundsatzentscheidungen zu treffen. Darüber hinaus sei der Gesellschafter in der Pflicht, klare Ziele und Rahmenbedingungen für die Kommunalen Unternehmen vorzugeben. Dies sei in Leipzig in der Vergangenheit stark vernachlässigt worden. „Die Geschäftsführer der Tochterunternehmen der LVV haben die bestehenden Freiräume nach ihrem Ermessen genutzt, was in der Konsequenz zu „Eruptionen“, nicht zuletzt bei den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL), geführt hat.“, sagte Josef Rahmen, Vorsitzender der Geschäftsführung der LVV GmbH.

 „Die neue Konzernstrategie ist darauf angelegt, dass wir uns durch Umstrukturierung wieder auf das Kerngeschäft konzentrieren.“, so Rahmen weiter. Laut Detlev Kruse, Kaufmännischer Geschäftsführer der LVV GmbH, habe sich die LVV in den vergangenen beiden Jahren bereits von acht Beteiligungen getrennt. Sechs weitere habe man bereits im Blick.  

 Während die LVV GmbH vor allem aus betriebswirtschaftlichen Gründen auf eine Umstrukturierung setzt, ist diese aus Sicht der MIT zum einen deshalb notwendig, den Durchgriff des Gesellschafters auf die gewinnbringenden Unternehmen der zweiten und dritten Ebene des LVV-Konzerns sicherzustellen. Bisher sei das leider nicht möglich gewesen, wie ebenfalls die bittere Erfahrung mit dem finanziellen Desaster der KWL gezeigt habe. Zum anderen, so führte Rolf Seidel aus, sei durch das Sächsische Gemeindewirtschaftsrecht eindeutig geregelt, dass eine Stadt ein wirtschaftliches Unternehmen nur betreiben dürfe, wenn der Zweck nicht besser und wirtschaftlicher durch einen private Dritten erfüllt werden kann. „Die Stadt Leipzig verstößt hiergegen sicherlich auch deshalb, weil sich innerhalb des Stadtkonzernes, neben den eigentlichen Schulden der Stadt Leipzig in Höhe von etwa einer Milliarde Euro, die restlichen Schulden der Stadt in Höhe von einer weiteren Milliarde Euro bequem verstecken lassen.“, sagte Rolf Seidel.  

Ein wichtiges Ziel der Umstrukturierung müsse es sein, dass sich die LVV künftig wieder auf die Stadt und die Region Leipzig konzentriert, darüber war man sich am Ende des Abends einig. Vorgänge wie die bei der KWL müssen künftig ausgeschlossen werden, um Schaden von der Stadt Leipzig und ihren Bürgern abzuwenden. 

Jörg Lorentz 

14.04.2010